KINDERRECHTE – ihre Rechte, unser Auftrag

„Wir sind enttäuscht!“ Kinderrechte vorerst nicht im Grundgesetz verankert

Kinderrechte werden vorerst nicht wie geplant explizit im Grundgesetz verankert. Trotz langer Verhandlungen konnten sich die Parteien im Bundestag nicht auf eine Formulierung für eine entsprechende Verfassungsänderung einigen.  Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte die Initiative als gescheitert.

Vgl. www.tagesschau.de/inland/kinderrechte-grundgesetz-117.html

 

„Dass die Kinderrechte in dieser Legislaturperiode nicht im Grundgesetz verankert werden, ist mehr als enttäuschend. Damit ist eine historische Chance vertan worden“, unterstreicht Gerald Mennen, Geschäftsführender Vorstand von OUTLAW.die Stiftung, und ergänzt: „Das haben die Kinder, Jugendlichen und Familien nicht verdient, die gerade in den vergangenen Pandemiemonaten sowieso schon sehr wenig Unterstützung erfahren haben und bei den Maßnahmen häufig übergangen wurden. OUTLAW.die Stiftung wird sich weiter für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz engagieren!“

OUTLAW.die Stiftung wird auch weiter ausdrücklich die Forderung des „Aktionsbündnisses für Kinderrechte“ (bestehend aus dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Kinderschutzbund, UNICEF Deutschland, in Kooperation mit der Deutschen Liga für das Kind) unterstützen, weiter eine tragfähige Lösung zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz zu suchen.

„Es braucht eine starke und eindeutige Formulierung für die Kinderrechte, die unabhängig von den Elternrechten gegen den Staat gelten. Dies wäre eine wichtige Grundlage für kindgerechtere Lebensverhältnisse und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder, für eine stärkere Rechtsposition und mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland“, betont Gerald Mennen.

„Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der zuletzt vorgelegte Entwurf nicht geeignet war, die Rechte von Kindern gut abzusichern“, ergänzt Prof. Dr. Christian Schrapper, 1. Vorsitzender OUTLAW.die Stiftung, der dieses Thema gemeinsam Prof. Dr. Frederike Wapler (Uni Mainz) im Workshop „Kinderrechte im Grundgesetz? Stand der Umsetzung und Perspektiven für die Praxis“ beim diesjährigen Kinderrechte-Kongress von OUTLAW.die Stiftung am 16./17. September 2021 auch hinsichtlich der aktuellen Entscheidung diskutieren wird.

Der Kinderrechte-Kongress findet erstmals online statt. Zur Programmseite mit Anmeldung geht es hier: https://www.kinderrechte-kongress.de/ 

Weiter Informationen unter: https://kinderrechte-ins-grundgesetz.de